Innenstadtumbau

  • Der Innenstadtumbau wird meine Chefsache

  • Strenge Kontrolle bei Finanzen und Ausführung

  • Entwicklung Bürgerhaus-Areal mit Mehrwert für die Bürgerschaft

Der Umbau der Innenstadt ist ein Projekt, das ich mit meiner Fraktion schon lange begleitet habe. Die Anfänge habe ich noch außerparlamentarisch erlebt, die Entscheidung für die erste "Neue Mitte" habe ich dann direkt begleiten können. Und bereits dabei gelernt, dass in der Kommunalpolitik Kommunikation über die Parteigrenzen hinweg wichtig ist. Denn damals hatte sich die Koalition aus CDU und B90/Die Grünen einfach mit ihrer Version durchgesetzt, ohne die anderen Fraktionen einzubeziehen. Bei einem Projekt dieser Größenordnung ein fataler Fehler.

​Den nachfolgenden Findungsprozess mit Lenkungsgruppensitzungen usw. habe ich immer aktiv und konstruktiv begleitet. Insbesondere habe ich immer auf die Bürgerbeteiligung in diesem Verfahren bestanden. Die Umsetzung war aus meiner Sicht nicht optimal, was mir gezeigt hat, dass man gute Ideen nur umsetzen kann, wenn man die notwendigen Kompetenzen hat und die Umsetzung nicht anderen überlassen muss. ​​So führt dies im Ergebnis jetzt dazu, dass das Projekt in meinen Augen zu groß und zu teuer geworden ist. Es ist mir unverständlich, wie man es als Bürgermeister zulassen kann, die Kosten so ausufern zu lassen. ​

​Auch wenn der Innenstadtumbau nun ohne meine Zustimmung auf den Weg gebracht wurde, sehe ich es als Bürgermeisterin als meine Pflicht an, jetzt ganz genau auf die Einhaltung der veranschlagten Kosten zu achten und jede weitere Kostensteigerung zu vermeiden. Dafür werde ich ein externes Controlling einrichten und sämtliche Entscheidungen zur Chefsache machen. Dies betrifft insbesondere auch das Areal des Bürgerhauses, da hier nach der Planung genau die Dinge entstehen sollen, bei denen die Bürgerschaft einen Mehrwert hat, nämlich Ansiedlung von Arztpraxen, Geschäften und Gastronomie.